Statuten

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Präambel

Unsere Bevölkerung soll eine Pflege erhalten, die sich auch auf wissenschaftlich gesicherte Erkentnisse stützt. Die Pflegenden ihrerseits müssen in die Lage versetzt werden, wissenschaftliche Ergebnisse erarbeiten beziehungsweise anwenden zu können. Das berufliche Wissen der Pflege muss laufend erweitert und verbessert werden.
Aus dieser Überzeugung heraus errichten wir, Frau Catherine Elisabeth Oeri und Frau Marianne Elisabeth Zierath, heute die Stiftung Pflegewissenschaft Schweiz im Sinne der Artikel 80 (achtzig) und folgende des Schweizerischen Zivilgesetzbuches mit folgendem Stiftungsstatut:

I. Grundlagen

Art. 1: Name, Sitz und Dauer

  1. Unter dem Namen «Stiftung Pflegewissenschaft Schweiz» besteht eine Stiftung im Sinnevon Artikel 80 (achtzig) und folgende des Schweizerischen Zivilgesetzbuches.
  2. Der Sitz der Stiftung befindet sich in Basel. Der Stiftungsrat kann mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde eine Sitzverlegung beschliessen.
  3. Die Dauer der Stiftung ist unbegrenzt.

Art. 2: Zweck

  1. Die Stiftung bezweckt zum einen die Unterstützung von Projekten auf dem Gebiete der Pflegeforschung und der Pflegeentwicklung sowie die Unterstützung von Institutionen, die auf dem Gebiete der Pflegewissenschaft, der Lehre und der Pflegeentwicklung vorallem in der Schweiz und insbesondere in Basel tätig sind.
  2. Die Stiftung kann zum anderen auch Veranstaltungen und Publikationen Dritter, welche die vorgenannte Zweckbestimmung fördern, unterstützen und auch eigene Publikationen herausgeben. Sodann kann die Stiftung Personen unterstützen, welche sich im Zusammenhang mit der Pflegewissenschaft und Pflegenentwicklung in besonderer Weise verdient gemacht haben.
  3. Daneben kann die Stiftung in regelmässigen oder unregelmässigen Abständen Personenoder Institutionen, die sich auf dem Gebiete der Pflegewissenschaft und Pflegeentwicklungin besonderer Weise verdient gemacht haben, mit dem «Preis der Stiftung Pflegewissenschaft Schweiz» auszeichnen. Es können gleichzeitig auch mehrere Preise ausgerichtet werden.
  4. (Die Stiftung kann, soweit es für die Erfüllung ihres Zweckes förderlich ist und sie über genügend Mittel zur Bestreitung der Kosten verfügt, Personal beschäftigen.
  5. Die Ausrichtung von Leistungen, in welcher Form auch immer, an die Stifterinnen oder deren Familien ist ausgeschlossen.
  6. In keinem Falle darf die Stiftung Tätigkeiten ausüben, die der Verfolgung von kommerziellen Zwecken oder von Erwerbszwecken dienen.

Art. 3: Vermögenswidmung

  1. Die Stifterinnen widmen der Stiftung einen anfänglichen Barbetrag in Höhe von CHF 300'000.00.
  2. Das Stiftungsvermögen wird durch seine Erträgnisse und durch allfällige weitere Zuwendungen, Geschenke und Vermächtnisse der Stifterinnen oder Dritter vermehrt.

Art. 4: Vermögensanlage

  1. Die Leistungen der Stiftung sollen in erster Linie aus den Erträgnissen des Stiftungsvermögens erbracht werden.
  2. Das Vermögen der Stiftung ist, soweit es nicht für laufende Aufgaben bereit zu halten ist, in Werte anzulegen, die bei der Beachtung der Sorgfalt einer ordentlichen Kauffrau als vernünftig angesehen werden müssen. Als solche Anlagen kommen insbesondere in Betracht: Aktien und Obligationen erstklassiger Unternehmen oder Schuldner sowie erstrangige Hypotheken auf schweizerischen Renditeliegenschaften.
  3. Die Übernahme angemessener Reisespesen und anderer notwendigen Aufwendungen und Auslagen gehört zur ordentlichen Verwaltung der Stiftung.

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II. Organisation

Art. 5: Organisation

Die Organe der Stiftung sind der Stiftungsrat und die Revisionsstelle. Der Stiftungsrat kann einen oder mehrere Beiräte (z.B. wissenschaftlicher Beirat, Beirat für Finanzen etc.) ernennen.

Art. 6: Aufgaben und Befugnisse des Stiftungsrates

  1. Der Stiftungsrat ist das oberste Organ der Stiftung. Er bestimmt die Stiftungstätigkeit,wählt die Destinatäre nach seinem freien Ermessen aus und beschliesst abschliessend über die Verwaltung und Verwendung des Stiftungsvermögens.
  2. Dem Stiftungsrat stehen insbesondere die folgenden Befugnisse zu:
    a) Vertretung der Stiftung nach aussen;
    b) Beschlussfassung über die Auswahl der Destinatäre und über die Auswahl derunterstützungs- und förderungswürdigen Veranstaltungen und Projekte;
    c) Ausrichtung des «Preis der Stiftung Pflegewissenschaft Schweiz»;
    d) Anlage und Verwaltung des Stiftungsvermögens und seiner Erträgnisse;
    e) Beschlussfassung über die Entgegennahme von Zuwendungen Dritter;
    f) Ernennung oder Abberufung der Revisionsstelle;
    g) Ernennung oder Abberufung der Beiräte;
    h) Erstellung und Genehmigung von Jahresrechnung und Jahresbericht sowie Berichterstattungan die Aufsichtsbehörde;
    i) Erteilung von entgeltlichen Aufträgen oder Abschluss von Verträgen mit Personen oder Institutionen, mit denen im Zusammenhang mit dem Stiftungszweckzusammengearbeitet wird;
    j) Beschlussfassung über Wahl, Abberufung oder Ausschluss der einzelnen Stiftungsrätinnen;
    k) Erteilung und Entzug der rechtsverbindlichen Unterschrift für die Stiftung und Festlegung der Art der Zeichnung;
    l) Konstituierung des Stiftungsrates.
  3. Der Stiftungsrat kann ein oder mehrere Reglemente erlassen, welches das Nähere insbesondere über die Ausführung des Stiftungszweckes, die Ausrichtung des «Preis derStiftung Pflegewissenschaft Schweiz», die Organisation der Stiftung, die Geschäftsführung, die Verwaltung des Stiftungsvermögens, die Spesenentschädigungen und dergleichen regeln. Er kann diese Reglemente abändern oder aufheben. Der Erlass, die Änderung oder Aufhebung der Reglemente sind der Aufsichtsbehörde zur Kenntnis zubringen.
  4. Die einzelnen Stiftungsrätinnen haben, soweit der Stiftungsrat reglementarisch nichts Abweichendes bestimmt hat, Anspruch auf Ersatz ihrer Barauslagen. Ausserdem kann ihnen für ihre Tätigkeit in besonderen Fällen eine mit ihrem ausserordentlichen Zeitaufwand für die Stiftung sowie mit der Vermögenslage der Stiftung in Einklang stehende angemessene Vergütung gewährt werden. Die Gewährung einer solchen Vergütung und ihre Höhe beschliesst der Stiftungsrat mit Einstimmigkeit der anwesenden Mitglieder.
  5. Der Stiftungsrat arbeitet im übrigen ehrenamtlich.

Art. 7: Zusammensetzung des Stiftungsrates

  1. Der Stiftungsrat besteht aus mindestens drei und höchstens elf Mitgliedern.
  2. Ursprüngliche Mitglieder des Stiftungsrates sind die beiden Stifterinnen sowie Herr Linus Marcello Schumacher
  3. Die einzelnen Stiftungsrätinnen haben eine Amtsdauer von drei Jahren, gerechnet von dem Tage ihres Amtsantritts an bis zur Stiftungsratssitzung, die über die Jahresrechnung desjenigen Kalenderjahres beschliesst, in dem der Wahltag sich zum dritten Mal jährt. Die Stiftungsrätinnen sind wieder wählbar.

Art. 8: Beschlussfassung

  1. Der Stiftungsrat fasst seine Beschlüsse unter Vorbehalt anderslautender Bestimmungen dieses Stiftungsstatutes mit der absoluten Stimmenmehrheit der anwesenden beziehungsweiseder vertretenen Mitglieder. Bei Stimmengleichheit hat die Präsidentin den Stichentscheid.
  2. Zulässig sind auch Zirkularbeschlüsse.
  3. Die Stiftungsrätinnen können sich durch schriftliche Vollmacht durch ein anderes Mitglied des Stiftungsrates vertreten lassen.
  4. Bei seinen Beschlüssen ist der Stiftungsrat an Empfehlungen des Beirates, wenn ein solcher eingesetzt ist, nicht gebunden.
  5. Über die Verhandlungen und Beschlüsse des Stiftungsrates ist ein Protokoll zu führen. Das Protokoll ist von der Vorsitzenden und von der Protokollführerin, die nicht Stiftungsrätin sein muss, zu unterzeichnen.

Art. 9: Die Revisionsstelle

Der Stiftungsrat wählt eine unabhängige, externe Revisionsstelle, welche das Rechnungswesen der Stiftung jährlich zu überprüfen und über das Ergebnis dem Stiftungsrat einen detaillierten Prüfungsbericht mit Antrag zur Genehmigung zu unterbreiten hat. Sie hat ausserdem die Einhaltung der Bestimmungen der Statuten (Urkunde und Reglement/e) der Stiftung zu überwachen. Die Revisionsstelle hat bei Ausführung ihres Auftrages wahrgenommene Mängel dem Stiftungsrat mitzuteilen. Werden diese Mängel nicht innert nützlicher Frist behoben, hat die Revisionsstelle nötigenfalls die Aufsichtsbehörde zu orientieren.

Art. 10: Jahresrechnung

  1. Die Rechnung der Stiftung ist alljährlich auf den 31. Dezember, erstmals auf den 31. Dezember 2006, abzuschliessen. 
  2. Die Jahresrechnung ist jeweils der Aufsichtsbehörde zu unterbreiten.

Art. 11: Verantwortlichkeit der Organe

Alle mit der Verwaltung, Geschäftsführung oder Revision der Stiftung befassten Personen sind für den Schaden verantwortlich, den sie ihr durch absichtliche oder fahrlässige Verletzung ihrer Pflichten verursachen. Sind für einen Schaden mehrere Personen ersatzpflichtig, so ist jede von ihnen insoweit mit den andern solidarisch haftbar, als ihr der Schaden aufgrund ihres eigenen Verschuldens und der Umstände persönlich zurechenbar ist.

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III. Änderung und Beendigung der Stiftung

Art. 12: Aufhebung der Stiftung

  1. Ist die Erfüllung des Stiftungszweckes unerreichbar geworden oder liegt ein sonstiger gesetzlicher Grund für die Aufhebung der Stiftung vor, so ist die Stiftung aufzuheben. Der Stiftungsrat ist befugt, über den Eintritt eines solchen Aufhebungsgrundes zu beschliessen und bei der Aufsichtsbehörde die Aufhebung zu beantragen.
  2. Eine Rückgabe des Stiftungsvermögens an die Stifterinnen oder deren Rechtsnachfolgerinnen oder an andere ihr nahestehende Personen ist ausgeschlossen.
  3. Liquidator ist der Stiftungsrat. Das verbleibende Stiftungsvermögen ist einer anderen, steuerbefreiten Stiftung mit ähnlicher Zweckbestimmung zuzuführen.
  4. Die Zustimmung der Aufsichtsbehörde zur Aufhebung der Stiftung und zur Verwendung des Stiftungsvermögens bleibt vorbehalten.

Art. 13: Änderungsvorbehalt

  1. Die Stifterinnen gemeinsam haben, nach Anhörung des Stiftungsrates, das Recht, untergrundsätzlicher Aufrechterhaltung des allgemeinen Stiftungszweckes und unter Vorbehalt der Zustimmung der Aufsichtsbehörde die Stiftungsurkunde abzuändern.
  2. Ist eine Stifterin oder sind beide Stifterinnen verstorben oder dauernd ausserstande, ihre Funktionen auszuüben, so steht das Recht zur Abänderung der Stiftungsurkunde dem Stiftungsrat zu; dieser kann insoweit unter grundsätzlicher Aufrechterhaltung des allgemeinen Stiftungszweckes die Stiftungsurkunde ändern, als dies der Klarstellung des Willens der Stifterinnen, der Ausschaltung von Widersprüchen, der Anpassung an veränderte Verhältnisse oder einer wirksameren Zweckerfüllung oder Organisation dient. Ein Abänderungsbeschluss des Stiftungsrates bedarf einer Zweidrittelmehrheit aller Stiftungsrätinnen und steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Aufsichtsbehörde.
  3. Der instrumentierende Notar wird beauftragt, diesen Akt beim zuständigen Handelsregister anzumelden. Das Handelsregister wird zur Vornahme der erforderlichen Eintragungen ermächtigt.

Art. 14: Schlussbemerkung

Soweit möglich wird in diesem Stiftungsstatut bei den Personenbezeichnungen die weibliche Form verwendet. Alle Personenbezeichnungen gelten jedoch für beide Geschlechter.

URKUNDLICH DESSEN ist dieser Akt nach erfolgter Lesung und Genehmigung von der Erschienenen und von mir, dem Notar, unter Beisetzung meines amtlichen Siegels hiernach unterzeichnet worden.

GESCHEHEN ZU BASEL, den 27. (siebenundzwanzigsten) Juli 2005 (zweitausendundfünf) Allg. Prot. 2005/Nr.

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